Grünes Licht für E-Scooter

Junge Frau mit E-Scooter

Die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung ist am 15. Juni 2019 in Kraft getreten.

Der Inhalt der Verordnung im Überblick

Welche Fahrzeuge?

Von der Verordnung erfasst werden Fahrzeuge, die folgende Merkmale aufweisen:

  • Lenk- oder Haltestangee-scooter
  • Mindestens sechs bis maximal 20 km/h bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit
  • Leistungsbegrenzung auf 500 Watt (1.400 Watt bei selbstbalancierenden Fahrzeugen, z. B. „Segways“)
  • Verkehrssicherheitsrechtliche Mindestanforderungen (u. a. im Bereich der Brems- und Lichtsysteme, der Fahrdynamik und elektrischen Sicherheit)

Wo darf gefahren werden?

  • Auf Radwegen oder Radfahrstreifen oder
  • auf der Straße, wenn keine Radwege oder Radfahrstreifen vorhanden sind.

Anders als ursprünglich vorgesehen, dürfen die E-Scooter aber nicht auf Gehwegen und in Fußgängerzonen fahren.

Wer darf fahren / Führerschein?

  • Das Mindestalter beträgt 14 Jahre
  • ein Führerschein/eine Prüfbescheinigung (Mofa) ist nicht erforderlich.

Zulassung – Versicherung?

  • Versicherungspflicht, aber
  • keine Zulassungspflicht.

Mit der Elektrokleinstfahrzeug-Verordnung wurde auch die bisherige Mobilitätshilfenverordnung vom 16. Juli 2009 (BGBl. I S. 2097) außer Kraft gesetzt. Damit werden die sog. „Segways“ auch von der neuen eKFV erfasst.

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