Drogen

Ein Problem – nicht nur für junge Fahrerinnen / Fahrer.

Drogen im Straßenverkehr – ein Problem, das uns alle angeht.

Ein großer Teil der Personen, die Rauschgift konsumieren hat eine Fahrerlaubnis und nimmt als Fahrzeugführerin oder Fahrzeugführer am Straßenverkehr teil. Dieser Personenkreis stellt ein erhebliches Sicherheitsrisiko nicht nur für sich selbst, sondern vor allem für andere Beteiligte im Straßenverkehr dar. Es ist deshalb ein Problem, das uns alle angeht und von dem jeder sehr schnell direkt betroffen sein kann.

Drogen

Das in der Grafik beschriebene Schicksal dreier junger Menschen ist leider kein Einzelfall.

Nicht selten werden vor der Fahrt Drogen (und/oder Alkohol) konsumiert. Dies beeinträchtigt nicht nur die Verkehrstüchtigkeit entscheidend, sondern die bei jungen Menschen ohnehin bekannte Risikobereitschaft wird dadurch eher noch gesteigert und der Spaß in der Gruppe vor und während der Fahrt kann dann tragisch enden. Drogenkonsum verändert generell die Wahrnehmungsfähigkeit (Amphetamine), verzögert das Reaktionsvermögen (Cannabis) oder erhöht die Risikobereitschaft (Kokain). Dies sind lediglich Beispiele.

Drogenbeeinflusste Fahrerinnen und Fahrer, nehmen die komplexen Verkehrsabläufe wie im Rausch war. Auf Gefahren, z.B. plötzlich auftretende Hindernisse oder falsches Verhalten anderer im Straßenverkehr, kann nicht mehr rechtzeitig reagiert werden. Grün, grün, grün … Die mögliche Folgen einer Drogenfahrt

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Fakten

  • Abhängige von Alkohol, Medikamenten und Rauschgiften sind generell ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen. Dies gilt auch für diejenigen, die – ohne abhängig zu sein – regelmäßig solche Stoffe konsumieren.
  • Selbst beim gelegentlichen Konsum von Drogen kann noch nach Abklingen des akuten Rauschzustandes die Leistungsfähigkeit einer Person, die ein Fahrzeug lenkt, herabgesetzt sein und so eine Nichteignung begründen.
  • Die Folgen von Rauschgifteinfluss sind mit den fahrertypischen Fehlleistungen bei Alkoholfahrten vergleichbar.
  • Bei einigen Rauschgiften können Folgeerscheinungen auch noch viele Wochen nach der Einnahme auftreten. Dies bedeutet, dass der Konsument über einen längeren Zeitraum nicht drogenfrei wird.

MarihuanaBesonders deutlich werden diese Nachwirkungen am Beispiel des Rauschwirkstoffes der Cannabisdrogen Haschisch und Marihuana, dem Tetrahydrocannabinol (THC). Das THC hat eine sehr lange Abbauphase. Von der zum Rausch führenden THC-Konzentration ist nach ca. zwei bis drei Tagen erst die Hälfte abgebaut. Selbst nach vier Wochen finden sich noch Restmengen von THC im Körper. Bei wöchentlichem Konsum ist der Körper einem THC-Dauereinfluss ausgesetzt, so dass die Konsumentin oder der Konsument im Straßenverkehr ein erhebliches Sicherheitsrisiko darstellt.

 

  • Eine französische Studie geht von einer Steigerung des Risikos, tödlich zu verunglücken, von 78 Prozent aus, wenn Cannabis konsumiert wird.
  • Die durchschnittliche Schwere der Folgen bei Unfällen unter Drogeneinfluss ist deutlich höher als bei anderen Unfällen.
  • Bei Unfällen können auch unschuldige Menschen verletzt oder gar getötet werden.




THC als Arzneimittel

Die Substanz THC (berauschendes Mittel Cannabis) ist in der Anlage zu § 24a StVG aufgelistet.

§ 24a Abs. 2 S. 3 StVG schränkt das Verbot für solche Substanzen beim Führen eines Kraftfahrzeugs ein, wenn diese aus der bestimmungsgemäßen Einnahme eines für einen konkreten Einzelfall verschriebenen Arzneimittels herrühren. Sind diese Bedingungen erfüllt, ist nach Meinung der Rechtsmedizin eine Ordnungswidrigkeit nach  § 24a StVG nur auf Grund des alleinigen Substanznachweises nicht gegeben.

Bisher ist in Deutschland nur das Fertigarzneimittel Sativex als Cannabis-Medikament zugelassen und damit verschreibungsfähig. Es gibt auch Präparate aus dem Ausland, die in Deutschland  nicht zugelassen, aber verschrieben werden können (z.B. Marinol mit dem Wirkstoff Dronabinol).  Der genehmigte Eigenanbau von Cannabisblüten oder die Sondergenehmigung zum Erwerb von Cannabisblüten aus den Niederlanden nach ärztlichem Attest fallen nicht unter die Ausnahmeregelung, da hier nicht von einem ärztlichen Rezept gesprochen werden kann, da solche Blüten nicht verschreibungsfähig sind.


Straftat gemäß § 316 StGB, § 69 oder § 44 StGB (Strafgesetzbuch)
… nicht in der Lage, das Fahrzeug sicher zu führen!

Wer im Straßenverkehr ein Fahrzeug führt, obwohl er infolge alkoholischer Getränke oder anderer berauschender Mittel nicht in der Lage ist, das Fahrzeug sicher zu führen, … wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe bestraft.

 

Weitere Folgen (Regelfall) gemäß § 69 StGB:

  • Entziehung der Fahrerlaubnis von sechs Monaten bis zu fünf Jahren.
  • Im Ausnahmefall gemäß § 44 StGB Fahrverbot von ein bis zu drei Monaten.
  • Drei Punkte im Fahreignungsregister
  • Medizinisch-psychologische Untersuchung (MPU)

Straftat gemäß § 315c StGB, § 69 oder § 44 StGB (Strafgesetzbuch)
… nicht in der Lage, das Fahrzeug sicher zu führen und hierbei andere gefährdet oder schädigt!

Wer im Straßenverkehr ein Fahrzeug führt, obwohl er infolge alkoholischer Getränke oder anderer berauschender Mittel nicht in der Lage ist, das Fahrzeug sicher zu führen und hierbei andere gefährdet oder schädigt – wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe bestraft.

 

Weitere Folgen (Regelfall) gemäß § 69 StGB:

  • Entziehung der Fahrerlaubnis von sechs Monaten bis zu fünf Jahren.
  • Im Ausnahmefall gemäß § 44 StGB Fahrverbot von einem bis zu drei Monaten.
  • Drei Punkte im Fahreignungsregister
  • Medizinisch-psychologische Untersuchung (MPU)

Maßnahmen der Straßenverkehrsbehörde

  • Die Behörde muss die Fahrerlaubnis entziehen, wenn sich jemand als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen erweist.
  • Bei Abhängigen von Alkohol, Medikamenten und Rauschgiften wird grundsätzlich davon ausgegangen, dass sie zum Führen von Kraftfahrzeugen ungeeignet sind.

Die Behörde kann dabei zur Unterstützung ihrer Entscheidung

  • ein amts- oder fachärztliches Gutachten oder
  • ein Gutachten einer amtlich anerkannten medizinisch psychologischen Untersuchungsstelle oder
  • ein Gutachten eines amtlich anerkannten Sachverständigen
    einholen.

Nicht nur bei nachgewiesenem Drogenkonsum, sondern auch bei der Weigerung der betroffenen Person, an solchen Untersuchungen mitzuwirken, wird in der Regel die Fahrerlaubnis entzogen. Vor einer Wiedererteilung muss eine längere Abstinenz durch entsprechende Untersuchungen nachgewiesen werden.

Ähnlich ist die Verfahrensweise, wenn die betroffene Person noch gar keine Fahrerlaubnis hat. Dann ist mit einer so genannten „Sperre“ zu rechnen, das heißt, sie kann während der Sperrzeit keine Fahrerlaubnis erwerben.

 

Zusammenfassung

Schon der bloße Besitz von Rauschgift kann Zweifel an der Eignung zum Führen eines Kfz rechtfertigen, die zum Entzug der Fahrerlaubnis führen können.

Die Polizei unterrichtet deshalb immer die zuständige Führerscheinstelle beim Vorliegen entsprechender Erkenntnisse (§ 2 Abs. 12 StVG – Straßenverkehrsgesetz). Diese überprüft dann die Eignung der Person in führerscheinrechtlicher Hinsicht.

Der Drogenkonsum wird grundsätzlich als Eignungsmangel betrachtet, der jedenfalls bei sog. harten Drogen die Entziehung der Fahrerlaubnis wegen persönlicher Unzuverlässigkeit rechtfertigt.

 

Kontrollen – Nachweis von Drogenkonsum

Um das große Dunkelfeld von Fahrzeugführenden unter Alkohol- und Drogeneinfluss aufzuhellen und die Zahl drogenbedingter Unfälle mit oft schwerwiegenden Personen- und Sachschäden als Folgen zu verringern, setzt die Polizei auf intensive Verkehrskontrollen.

Durch den Einsatz moderner Schnelltestverfahren für Ausscheidungen in Schweiß, Speichel oder Urin kann bei den Kontrollen ein eventueller Drogenkonsum rasch festgestellt werden.